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Online-Portal des Bundeszentralamts für Steuern; Registrierung

Wenn Sie Anträge und Meldungen elektronisch über das Online-Portal des Bundeszentralamts für Steuern übermitteln wollen, müssen Sie sich vorab für die Nutzung registrieren.

Open-Source-Entwickler; Beantragung einer Förderung

Wenn Sie als Programmiererin oder Programmierer eine Open-Source-Software als kreative Lösung für ein gesellschaftliches Problem entwickeln wollen, können Sie unter bestimmten Voraussetzungen dabei gefördert werden.

OPS-/ICD-Vorschlagsverfahren; Teilnahme

Vorschläge für die Weiterentwicklung der ICD-10-GM- und der OPS-Klassifikation können Sie von Anfang Dezember bis Ende Februar im Rahmen des Vorschlagverfahrens beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte einreichen und anschließend einsehen.

Organspende; Abgabe einer Erklärung zur Organ- und Gewebespende

Sie können im Organspende-Register eine Erklärung abgeben, ob Sie einer Organ- und Gewebespende zustimmen oder widersprechen.

Organspende; Abruf der Erklärung aus dem Organspende-Register

Wenn Sie eine Erklärung zur Organ- und Gewebespende im Organspende-Register abgegeben haben, können Sie diese mithilfe Ihrer Erklärungs-ID abrufen.

Organspendeausweis; Erhalt

Die Medizin von heute kann durch die Transplantation von Spenderorganen oder Spendergeweben das Leben eines Menschen retten oder deutlich verlängern. In einem Organspendeausweis kann die persönliche Entscheidung zur Organspende festgehalten werden.

Ortsdurchfahrten; Festsetzung der Grenzen

Die Regierungen setzen die Grenze zwischen Ortsdurchfahrten und freien Strecken bei Bundes-, Staats- und Kreisstraßen fest.

Parkausweis für schwerbehinderte Menschen; Beantragung

Besonders gekennzeichnete Parkplätze für Schwerbehinderte sind ausschließlich zur Benutzung durch gewisse schwerbehinderte Menschen bestimmt. Der erforderliche Parkausweis kann bei Vorliegen der medizinischen Voraussetzungen bei der Wohnortgemeinde beantragt werden.

Parkgebühren; Zahlung

Die Gemeinden dürfen für das Parken auf öffentlichen Wegen und Plätzen Gebühren erheben, mittels Parkuhren, Parkscheinautomaten oder Bezahlsystemen (z. B. sog. Handyparken).

Parlamentsseminar für Lehrkräfte; Anmeldung

Lehrkräfte können sich für das Parlamentsseminars der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit anmelden und einen Blick hinter die Kulissen des Bayerischen Landtags werfen.

Patent; Beantragung der Erteilung

Mit Patenten können Sie Ihre technischen Erfindungen vor unerwünschter Nachahmung schützen. Zur Beurteilung der Patentfähigkeit Ihrer Erfindung wird Ihnen hier der Prozess von der Anmeldung bis zum Prüfungsantrag und möglichen Erteilung eines Patents beschrieben.  

Patent; Anmeldung

Technische Erfindungen, die neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar sind, können Sie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Patent schützen lassen.