Überwachungsbedürftige Anlagen; Meldung eines festgestellten Mangels
Gefährlicher Mangel
Stellt eine zugelassene Überwachungsstelle (ZÜS) an einer überwachungsbedürftigen Anlage (üA) einen gefährlichen Mangel fest, so hat sie unverzüglich die zuständige Behörde zu benachrichtigen und ihr die entsprechende Prüfbescheinigung zu übermitteln. Zudem ist der Betreiber durch die ZÜS darüber zu informieren, dass die überwachungsbedürftige Anlage nicht betrieben werden darf und in geeigneter Weise entsprechend zu kennzeichnen ist. Die ZÜS weist den Betreiber darauf hin, dass die Anlage erst wieder in Betrieb genommen werden darf, wenn sie in einer Nachprüfung festgestellt hat, dass der gefährliche Mangel beseitigt ist.
Sicherheitserheblicher Mangel
Wenn die ZÜS bei einem sicherheitserheblichen Mangel nicht innerhalb der von ihr gesetzten Frist mit der Nachprüfung beauftragt wurde, hat sie innerhalb von 14 Tagen nach Ablauf dieser Frist die zuständige Behörde zu benachrichtigen.
Synonyme:
Lebenslagen: Katastrophenschutz