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Informationen

zur Leistung

Patent; Beantragung einer Recherche

Auf Wunsch können Sie vor Ihrem Prüfungsantrag einen kostenpflichtigen Rechercheantrag zu Ihrer Anmeldung stellen. In diesem Fall wird die Schutzfähigkeit Ihrer angemeldeten Erfindung beurteilt und in einem ausführlichen Recherchebericht begründet. Dieser enthält auch die Dokumente, die für die Prüfung der Patentfähigkeit Ihrer Erfindung relevant sein können.

Synonyme: DEPATISnet, Designrecherche, DPMA, DPMAkurier, DPMAregister, Erfindung, Markenrecherche, Patent, Patentanmeldung, Patentanspruch, Patentdatenbank, Patentfähigkeit, Patentrecherche, Schutzrecht, Stand der Technik

Lebenslagen: Patentanmeldung und -verfahren, Patenterteilung

Autor: Super-Admin

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Rechtsgrundlagen:

Fristen:

  • Zahlung der Rechercheantragsgebühr: innerhalb von 3 Monaten nach Eingang des Rechercheantrags

Rechtsbehelf:

Es ist kein Rechtsbehelf gegeben.

zuständige Ämter/Sachgebiete:

Synonyme:

DEPATISnetDesignrechercheDPMADPMAkurierDPMAregisterErfindungMarkenrecherchePatentPatentanmeldungPatentanspruchPatentdatenbankPatentfähigkeitPatentrechercheSchutzrechtStand der Technik

Sonderöffnungszeiten im Bürgerbüro für die Ausgabe der Briefwahlunterlage:

Mittwoch, 19. Februar 2025 von 8:00 bis 12:00 Uhr,

Freitag 21. Februar 2025 von 8:00 bis 15:00 Uhr,

Samstag, 22. Februar 2025 von 9:00 bis 12:00 Uhr.

Das Rathaus bleibt am Montag, 24.2.2025 geschlossen.